1. Geltung und Allgemeines
Nachfolgend wird die ESYS Anlagenbau GmbH · Gewerbepark Am Wald 1b · 98693 Ilmenau · Deutschland als ESYS Anlagenbau GmbH bezeichnet. Allen Verträgen, Lieferungen und sonstige Leistungen (einschließlich Beratungsleistungen) liegen diese Geschäftsbedingungen,sowie ergänzend die Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisseund Leistungen der Elektroindustrie und die Ergänzungsklausel: Erweiterter Eigentumsvorbehalt zu o.g. allgemeinen Lieferbedingungen (sogenannte grüne Lieferbedingungen) zugrunde. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Entgegenstehende Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Käufers werden hiermit widersprochen und nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind. Nebenabreden sowie Ergänzungen des Vertrages sind rechtsunwirksam, soweit sie nicht schriftlich von der ESYS Anlagenbau GmbH bestätigt worden sind.


2. Angebot, Vertragsabschluß und Vertragsrücktritt
Das jeweilige Angebot der ESYS Anlagenbau GmbH ist freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die ESYS Anlagenbau GmbH eine Bestellung des Käufersschriftlich bzw. per Telefax bestätigt, gleiches gilt für Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden. Die ESYS Anlagenbau GmbH behält sich vor, den Vertragsabschlußmittels der Rechnung zu bestätigen. Maße, Zeichnungen und Abbildungen etc. sind unverbindlich. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, nur annähernd maßgebend. An Kostenanschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen des Angebotes behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor, sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Sie sind uns auf Verlangen,oder wenn der Auftrag nicht erteilt wird, unverzüglich und kostenfrei zurückzugeben (Dies gilt auch für die Unterlagen des Bestellers). Für technische Arbeiten, Ausarbeitung und Projektierung (einschließlich zugehöriger Pläne und Skizzen), behalten wir uns vor, sofern es sich um zusätzliche technische Bearbeitungen handelt, die Mehrarbeit gesondert zu berechnen. Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgengilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin/Richtpreisund nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können. Kostenvoranschläge können um 15% über- bzw. unterschritten werden. An die in den Angeboten enthaltenen Preise halten wir uns nur solange gebunden, wie schriftlich vereinbart wurde. Verbesserungen oder Änderungen der Leistung sind zulässig, soweit sie dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen von der ESYS Anlagenbau GmbH zumutbar sind. Werden dem Verkäufer nach Vertragsabschluß Tatsachen, insbesondere Zahlungsverzug hinsichtlich früherer Lieferungen an den Käufer bekannt, die nach pflichtgemäßem kaufmännischem Ermessenauf eine wesentliche Vermögensverschlechterung schließen lassen, ist der Verkäufer berechtigt, Vorkasse oder entsprechende Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle vom Vertrag zurückzutreten, wobei die Rechnungen für bereits erfolgte Teillieferungen sofort fälliggestellt werden. Tritt der Käufer von einem bereits schriftlich bestätigten Vertrag zurück, ist die ESYS Anlagenbau GmbH berechtigt, alle bereits entstandenen Kosten und erbrachten Leistungen in der Planungs- und Produktionsphase, zuzüglich 10% der Vertragssumme, dem Käufer in Rechnung zu stellen. Sämtliche Preisauskünfte beziehen sich ausschließlich auf EURO.


3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung, Transport, Frachtversicherungund zuzüglich der jeweils am Auslieferungstag gültigen Mehrwertsteuer.Die Zahlung der Rechnung hat, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart,mit dem vereinbarten Zahlungsziel so zu erfolgen, dass dem Verkäufer der für den Rechnungsausgleich vereinbarte Betrag spätestens am Fälligkeitsdatum zur Verfügung steht. Eventuell vereinbarte Skonti werden nicht gewährt, wenn sich der Käufer mit der Bezahlung früherer Lieferungen im Rückstand befindet. Sämtliche Zahlungen werden grundsätzlich zunächst auf die älteste Schuld angerechnet,unabhängig von anderslautenden Bestimmungen des Käufers. Sind bereits Kosten der Beitreibung und Zinsen entstanden, wird die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung angerechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder unstreitig sind. Teillieferungen und Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Zusätzliche Leistungen,die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert zum Tagespreis berechnet. Bei Abrufbestellungen dient der vereinbarte Preis bei Vertragsabschluß als Grundlage. Preisveränderungen und nicht vorhersehbare Änderungen während der Laufzeit des Abrufvertragesberechtigen die ESYS Anlagenbau GmbH zur Preisanpassung. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist die ESYS Anlagenbau GmbH zum sofortigen Rücktritt vom Vertrag ohne besondere vorherige Kündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Aufforderung sämtliche Forderungen von der ESYS Anlagenbau GmbH gegenüber dem Käufer sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn der ESYS Anlagenbau GmbH andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen. Hält die ESYS Anlagenbau GmbH weiter am Vertrag fest,ist sie berechtigt, Vorauszahlungen, Bankbürgschaft oder Sicherheitsleistungen in Höhe des Forderungsbetrages zu verlangen. Der ESYS Anlagenbau GmbH steht das Rechtzu, den im Verzug befindlichen Käufer von der weiteren Belieferung auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen worden sind. Nach 30 Tagen seit Fälligkeit und Zugang der Rechnung ist die ESYS Anlagenbau GmbH berechtigt, ohne Mahnung Zinsen in Höhe von 5% über den Diskontsatz der europäischen Zentralbank zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungs-, Gerichts- und Vollstreckungskosten.


4. Lieferbedingungen, Verzug, Unmöglichkeit der Lieferung
Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform; Lieferfristen beginnen mit dem Datum der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die ESYS Anlagenbau GmbH. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tage der Klarstellung aller technischen und sonstigen Einzelheiten des Auftrags, der Beibringung etwa erforderlicher Unterlagen und der ggf. vereinbarten Anzahlung. Sie verlängert sich um den Zeitraum, in dem der Käufer mit seinen Vertragspflichten innerhalb einer laufenden Geschäftsbeziehung auch aus anderen Verträgen im Verzug ist. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Entsprechende Dispositionen sind von der ESYS Anlagenbau GmbH nachzuweisen. Teillieferungen und Teilleistungen sind zulässig. Bei Lieferverträgen berechtigt jede Teillieferung und vertragsmäßigerbrachte Teilleistung zum Anspruch auf Abschlagszahlung. Lieferverzug tritt nicht ein im Falle von höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen,die der ESYS Anlagenbau GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen Betriebsstörungen und Streiks etc., gleich, ob diese im eigenen Betrieb, dem des Lieferanten oder Unterlieferanten eintreten. In diesen Fällen kann der Käufer keinen Verzugsschaden bzw. Schadensersatzwegen Nichterfüllung verlangen. Die ESYS Anlagenbau GmbH ist im Fall von ihr nicht zu vertretenden Liefer- und Leistungsverzögerungen berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer Frist von zwei Monaten hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfülltenTeiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Liefer-und Leistungsverzögerung länger als zwei Monate dauert, ist der Käufer berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teilsvom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Liefer- und Leistungsfrist durch Gründe, die von der ESYS Anlagenbau GmbH nicht zu vertreten sind, kann der Käuferhieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die vorgenannten Umstände kann sich die ESYS Anlagenbau GmbH nur berufen, wenn sie den Käuferunverzüglich schriftlich benachrichtigt. Bei von der ESYS Anlagenbau GmbH zu vertretenen Lieferverzug haben Kaufleute unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht zum Rücktritt.


5. Versand und Gefahrenübergang
Versandweg und -mittel sind, wenn nicht anders vereinbart, der Wahl des Verkäufers überlassen. Der Versand erfolgt stets, auch bei frachtfreier Lieferung, auf Gefahr des Bestellers ab Werk, auch wenn Auslieferung durch LKW des Verkäufers erfolgt. Die Ware wird auf Wunsch und Kosten des Käufers versichert. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahrdes Käufers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaftdem Versand gleich. Für jeden angefangenen Monat kann dem Besteller Lagergeld in Höhe von 0,5% des Preises der Gegenstände der Lieferung berechnet werden. Bei Sendungen an die ESYS Anlagenbau GmbH trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei der ESYS Anlagenbau GmbH sowie die gesamten Transportkosten. Rücklieferungen, aus welchem Grund auch immer, können nur nach vorheriger Zustimmung von uns bei frachtfreier Rücklieferung akzeptiert werden.

 

        
6. Eigentumsvorbehalt
Die ESYS Anlagenbau GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der jeweiligen Saldoforderung; im übrigen geht das Eigentum über. Be- oder Verarbeitung der von der ESYS Anlagenbau GmbH gelieferten und noch in deren Eigentum stehender Waren erfolgt im Auftrag von der ESYS Anlagenbau GmbH, ohne dass daraus Verbindlichkeiten für die ESYS Anlagenbau GmbH erwachsen können. Bei Einbau in fremde Waren durch den Käufer wird die ESYS Anlagenbau GmbH im Verhältnis des Wertes der durch die gelieferten Warenzu den mitverwendeten fremden Waren Miteigentümerin an den neu entstehenden Produkten. Wird die von der ESYS Anlagenbau GmbH gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Käufer schon jetzt seine Eigentums-bzw. Miteigentumsrechte an den vermischten Bestand oder dem neuen Gegenstandan die ESYS Anlagenbau GmbH ab und verwahrt diesen kostenfrei mit der notwendigen Sorgfaltfür die ESYS Anlagenbau GmbH. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung/unerlaubte Handlung) bezüglichder Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (inkl. sämtlicher Saldoforderungenaus Kontokorrent) tritt der Verkäufer bereits jetzt sicherungshalber in Höhe der jeweiligen Forderung an die ESYS Anlagenbau GmbH ab. Die ESYS Anlagenbau GmbH ermächtigt den Käufer widerruflich, die an sie abgetretenen Forderungen für deren Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigungkann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsweise wird der Käufer auf das Eigentum von der ESYS Anlagenbau GmbH hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Der Käufer hat Zugriffe Dritter abzuwehren. Bei Zahlungsverzug - insbesondere nach Nichteinlösung von Schecks - ist die ESYS Anlagenbau GmbH berechtigt, ohne Vorliegen entsprechender gerichtlicher Titel oder Ermächtigungen, nach Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware unter Betreten der Geschäftsräume durch Beauftragte, die sich entsprechend zu legitimieren haben, an sich zu nehmen. Die Kosten des Abtransportes trägt der Käufer in voller Höhe. Der Käufer verpflichtet sich, wenn ein Scheck nicht eingelöst wird, auf Anforderung von der ESYS Anlagenbau GmbH die erhaltene Ware im verbleibenden Umfang auf eigene Kosten und Gefahr an die ESYS Anlagenbau GmbH zurückzusenden; in der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch die ESYS Anlagenbau GmbH liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag. Übersteigt der Wert der einbehaltenen Sicherheiten 25%, so wird die ESYS Anlagenbau GmbH auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach ihrer Wahl freigeben. Der Käufer trägt die Beweislast dafür, dass die einbehaltenen Sicherheiten 25% übersteigen.Wird die Vorbehaltsware von dem Besteller mit Grundstücken oder beweglichen Sachen verbunden, so tritt der Besteller, ohne das es weiterer besonderer Erklärungen bedarf, auch seine Forderungen, die ihm als Vergütung für die Verbindung zusteht, mit allen Nebenrechten sicherungshalber in Höhe des Verhältnisses des Wertes der verbundenen Vorbehaltswarezu den übrigen verbundenen Waren zum Zeitpunkt der Verbindung an den Lieferer ab. Der Käufer verpflichtet sich, technische Informationen, Zeichnungen und Programmquellen nicht an Dritte weiterzugeben.


7. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle von uns gelieferten Produkte 2 Jahre; die Frist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden Betriebs- oder Wartungsempfehlungen, die von der ESYS Anlagenbau GmbH gegeben wurden, nicht befolgt, Änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung. Vor Wandlung des Vertrages muss der ESYS Anlagenbau GmbH eine Frist von 14 Tagen zur Nachbesserung gewährt werden. Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar. Sie stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu.Der Käufer muss die ESYS Anlagenbau GmbH über etwaige Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von einer Woche nach Kenntnisnahme der Mängel, schriftlich benachrichtigen. Nach Ablauf der Frist ist die ESYS Anlagenbau GmbH frei von der Gewährleistungspflicht. Der Käufer ist im Falle einer Mängelrüge verpflichtet, soweit nicht anders vereinbart,das defekte Gerät bzw. Teil auf eigene Kosten und Gefahr, verbunden mit einer genauen Fehlerbeschreibung, mit Angabe der Modell- und Seriennummersowie einer Kopie des Lieferscheines/Rechnung, mit dem die Ware geliefert wurde, an die ESYS Anlagenbau GmbH zu senden. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung vonGeräten sowie Fremdeingriff haben zur Folge, dass die Gewährleistungsansprüche erlöschen. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlichauf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände.Sollten im Rahmen der Reparaturbemühungen durch die ESYS Anlagenbau GmbH, die aufden zu reparierenden Geräten befindlichen Daten verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Käufer zu tragen. Die Haftung für normaleAbnutzung wird ausgeschlossen. Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die gelieferten Waren und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicherArt aus. Soweit bei der Installation von EIB- und SPS-Systemen der Verkäufer die Planung/Programmierung erbracht hat, ist der Käufer verpflichtet,sich an diese Planung zu halten und Abänderungen, und zwar auch geringfügige Abweichungen hiervon sowohl bei der Installation, als auch bei späterenReparaturen nur mit Zustimmung der Verkäufers vorzunehmen. Ein Ersatz für Schäden gleich welcher Art -, die auf eine eigenmächtige Abweichung des Käufers von den Vorgaben zurückzuführen sind, wird vom Verkäufer nicht übernommen.


8. Software
Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt;er darf diese jedoch weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtung haftet der Käuferin voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden.


9. Allgemeine Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche des Käufers aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grobem Verschulden des Verkäufers oder einem seiner Erfüllungsgehilfen. Diese Haftungsbegrenzung gilt für den Käufer entsprechend. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichtenhaftet der Verkäufer auch bei leichter Fahrlässigkeit; in diesem Falle beschränkt sich seine Haftung jedoch auf den Ersatz vorhersehbarer und typischer Schäden. Diese Ansprüche verjähren ein halbes Jahr nach Empfang der Ware bzw. Abnahme der Leistung durch den Käufer. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Die Haftung des Lieferanten für Mangelfolgeschäden jedweder Art, wird soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.


10. Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungenzwischen der ESYS Anlagenbau GmbH und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart; das einheitliche Internationale Kaufrecht wird ausgeschlossen. Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des HGB,juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichesSondervermögen ist, wird Ilmenau als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittel- und unmittelbar aus der Geschäftsbeziehungergebenden Streitigkeiten vereinbart.


11. Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder einesonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein,wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.


12. Datenschutz
Die ESYS Anlagenbau GmbH ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer,egal ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt dieMitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiter verarbeitet werden.


13. Export
Wir weisen darauf hin, dass die Ausfuhr der gelieferten Waren nur mitvorheriger behördlicher Zustimmung erfolgen darf. Verbindliche Auskünfte, bezogen auf die Ausfuhr, erteilt das Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft. Die Zustimmungserklärungen sind vom Käufer vor der Verbringung der Ware eigenständig einzuholen.


Stand 01. November 2012